Die Junge Union Wolfsburg beim 50. Niedersachsentag in Vechta

Der 50. Niedersachsentag fand dieses Jahr am 05./06. März 2016 in Vechta statt

Für den 50. Niedersachsentag hatte die Junge Union Niedersachsen einen ganz besonderen Tagungsort ausgewählt. Zum ersten Mal ging es nicht wie sonst üblich in ein großes Tagungszentrum, sondern dieses Mal wurde in einer umgebauten Maschinenhalle getagt, wo sonst Traktoren und Mähdrescher stehen. Ermöglicht wurde diese besondere Location durch den großartigen Einsatz des Kreisverbands Vechta, der mit vielen fleißigen Helfern die Halle innerhalb weniger Tage zum Tagungsort umfunktionierte und anschließend auch alles wieder abbaute. An dieser Stelle möchten wir uns nochmal für den tollen Einsatz des Organisations-Teams bedanken.
Nach zweieinhalbstündiger Anreise nach Vechta, ging es Samstagmorgen direkt mit der Rede der Ministerin für Forschung und Bildung Prof. Dr. Wanka los, die sich anschließend auch noch Zeit für Fragen der Delegierten und Gäste nahm. Dabei wurde sie z.B. nach ihrer Position zum Thema elternunabhängiges Bafög gefragt, was später bei den Sachanträgen noch ein kontrovers diskutiertes Thema war. Sie sprach sich gegen ein elternunabhängiges Bafög aus, weil dies ein Instrument zur Schaffung von Bildungsgerechtigkeit sei und eine solche Regelung außerdem immense Mehrkosten bedeuten würde. Die Delegierten folgten später der Meinung von Prof. Dr. Wanka und nahmen den Sachantrag, der sich gegen elternunabhängiges Bafög ausspricht mit großer Mehrheit an. Bei den Ehrungen zum Besten Kreisverband für die Social Media Arbeit, wo wir uns beworben hatten, gingen wir leider leer aus. Trotzdem lassen wir uns davon nicht entmutigen und arbeiten daran unsere Social Media Arbeit stetig zu verbessern.
Anschließend folgte eine Diskussion zwischen Dr. Maria Flachbsbarth, Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, sowie dem Landesvorsitzenden des NABU Dr. Holger Buschmann über die Themen des Leitantrags „Du bist, was du isst- Moderne Landwirtschaft und Ernährung“. Dabei ging z.B. um Transparenz für den Verbraucher, die Begründung warum es so schwierig ist ein einheitliches Bio-Siegel zu finden und die Selbstvermarktung der landwirtschaftlichen Betriebe.
Danach gab es dann die mittlerweile traditionelle Rede des CDU-Landesvorsitzenden David McAllister, der vor allem die anstehenden Kommunalwahlen in den Mittelpunkt stellte und dabei auch aus seinem eigenen Erfahrungsschatz berichtete. Er ermutigte die anwesenden JUler sich für ein Mandat in einem Kommunalparlament zu bewerben und dort Verantwortung zu übernehmen. Dabei machte er deutlich, dass für ihn die Kommunalwahlen in den kommenden Monaten absolute Priorität hat und die im Januar 2018 anstehenden Landtagswahlen in Niedersachsen erst am September 2016 auf dem Programm stehen. Bei der Fragerunde wurde er von mehreren JU-Delegierten gebeten die CDU erneut als Spitzenkandidat in die Landtagswahl zu führen, was McAllister aber leider verklausuliert ablehnte. Bei einer Frage zum drohenden Brexit verwies McAllister auf das anstehende Referendum, aber auch darauf, dass Großbritannien teilweise „den Finger in die richtige Wunde“ lege und manche wenig sinnvolle EU-Regelung gekippt habe.
Anschließend standen die Landesvorstandswahlen nach zwei Jahren wieder an und unser neuer und alter Vorsitzender Tilman Kuban wurde mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt. Wir gratulieren zur Widerwahl und freuen uns auf mind. zwei weitere Jahre mit einem inhaltsstarken Vorsitzenden, der seine Meinung auch sagt, wenn sie nicht zum Mainstream passt. Aus unserem Bezirksverband Lüneburg wurde Max Lemm als Landespressesprecher in den Landesvorstand gewählt. Auch ihm gratulieren wir zu seinem neuen Amt.
Danach wurde die verbleibende Zeit bis zur Party noch für die Antragsberatung genutzt, bei er es mal wieder spannende und kontroverse Diskussionen gab, die aber um 18:30 Uhr für die abendliche traditionelle Party unterbrochen wurden.
Sonntagmorgen ging es pünktlich mit der Antragsberatung weiter und gleich zu Beginn wurde über das Thesenpapier des Landesvorstands zur Flüchtlingskrise diskutiert. Da sich das Thesenpapier allerdings aus Sachanträgen zusammensetzte, hielten sich die inhaltlichen Diskussionen in Grenzen und das Papier wurde mit großer Mehrheit beschlossen.
Obwohl 100 Sachanträge und diverse Änderungsanträge beraten werden mussten, haben wir uns natürlich auch über die Redebeiträge des JU-Bundesvorsitzenden Paul Ziemiak und des CDU-Generalsekretärs Ulf Thiele gefreut, wobei beide auf die Kommunalwahlen eingingen. Ulf Thiele kritisierte insbesondere die rot-grüne Landesregierung sehr scharf für ihre aktuelle „ideologische“ Politik, während Paul Ziemiak klare Kante gegen die AfD zeigte und ausführlich darlegte, dass die JU überhaupt nichts von dieser Partei hält.
Schließlich wurden 4 Stunden lang die Sach- und Änderungsanträge beraten. Auch wir hatten unseren Beitrag geleistet und kämpften mit Argumenten um die Stimmen der anderen Delegierten. Unseren Sachantrag zum emmissionslosen ÖPNV konnten wir trotz eines gegenteiligen Votums der Antragskommission durchbringen, während ein anderer zur Verschärfung der Strafen für Smartphone am Steuer leider abgelehnt wurde. Ein weiterer Sachantrag zum Thema EU-Beitritt der Türkei floß in das Thesenpapier mit ein.
Sonntagnachmittag machten wir uns schließlich erschöpft aber zufrieden auf den Rückweg nach Wolfsburg und schreiben schon wieder an den Anträgen für den nächsten Niedersachsentag in Barsinghausen.

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