CDU-Neumitgliederempfang 2015 in Hannover

Unser Schatzmeister beim Neumitgliederempfang der CDU Niedersachsen

Am 04. Dezember 2015 fand der traditionelle Neumitgliederempfang der CDU Niedersachsen statt. Hier werden Mitglieder der CDU, die im Laufe des Jahres in die CDU eingetreten sind, zunächst offiziell begrüßt und haben danach die Möglichkeit mit anderen CDU-Mitgliedern und z.B. dem CDU-Generalsekretär Ulf Thiele persönlich ins Gespräch zu kommen.
Dieses Jahr war auch unser Schatzmeister dabei, der bereits im Anfang diesen Jahres in die CDU eingetreten war und nun zum Neumitgliederempfang eingeladen wurde. Zunächst stellte Generalsekretär Ulf Thiele die lokalen Strukturen der CDU in Niedersachsen vor und erklärte den Neumitgliedern wo und warum es z.B. Bezirks- bzw. Landesverbände gibt. Auch die parteiinterne Organisation mit dem Landesparteitag als höchstes Gremium bis hin zu den Ortsverbänden erklärte er den Neumitgliedern. Danach begrüßte auch der erste parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse Brömer, die Neumitglieder und erzählte einige Anekdoten aus seinem eigenen politischen Werdegang. Komplettiert wurde der Empfang durch Landtagspräsident Bernd Busemann, der trotz eines Anschlusstermins Zeit für eine kurze Begrüßungsrede an die Neumitglieder hatte.
Anschließend ging es auch noch um das hochaktuelle Thema Flüchtlinge in Deutschland, wo Grosse-Brömer klar Stellung bezog und eine Obergrenze für Flüchtlinge ablehnte. Ganz im Gegenteil kritisiert er die rot-grüne niedersächsische Landesregierung um Innenminister Pistorius, der von 19.000 ausreisepflichtigen Aslybewerbern bislang erst 500 abgeschoben hat. Auch die Finanzierung der Flüchtlinge war ein Thema, denn ein CDU-Neumitglied hatte in der Diskussion erzählt, dass seine Kommune Sportvereine aufgrund der hohen Kosten für die Flüchtlinge nicht mehr finanziell unterstützen könne. Dabei war es sehr interessant mit Grosse-Brömer und Thiele jeweils einen Vertreter aus dem Bundestag und dem Landtag in der Diskussion dabei zu haben. Grosse-Brömer und Thiele räumten ein, dass es hier noch Handlungsbedarf gebe, aber konnten auch schon Erfolge aufzeigen. So hatte die Bundesregierung 3,1 Milliarden Euro zur Unterstützung Länder zur Verfügung gestellt, wovon ca. 10% auch an Niedersachsen gingen. Gleichzeitig kritisierte Grosse-Brömer die Landesregierung erneut, denn sie habe abgesehen von den Geldern des Bundes bislang keine eigenen finanziellen Mittel zur Unterstützung der Kommunen zur Verfügung gestellt.
Eine kontroverse Diskussion entstand danach zum Thema Bildungspolitik, wobei es um den Bildungsförderalismus sowie die Studiengebühren ging. Während sich Grosse-Brömer offen für ein bundeseinheitliches Bildungssystem zeigte, bewertete Thiele diesen Ansatz negativ, denn die aktuellen Probleme könne auch ein einheitliches Bildungssystem nicht lösen. Wir als Junge Union Wolfsburg stehen hierbei hinter Thiele und sind ebenfalls der Überzeugung, dass ein bundeseinheitliches Bildungssystem die aktuellen Probleme kaum lösen, sondern womöglich noch verschlimmern würde. Auch hier wurde die Landesregierung erneut kritisiert, weil die Unterrichtsausfälle so hoch sind wie lange nicht mehr und Sprachklassen für junge Flüchtlinge nicht geschaffen werden. Von angestrebten 500 Lehrern wurden bislang gerade einmal 19 während der rot-grünen Landesregierung eingestellt, was eine katastrophale Signalwirkung darstellt.
Nach der spannenden Diskussion konnten sich die Neumitglieder dann gegenseitig kennen lernen sowie mit Ulf Thiele ins Gespräch kommen. Insgesamt war der Neumitgliederemfang eine tolle Veranstaltung mit vielen neuen Impulsen, wobei es schade ist, dass man nur einmal Neumitglied sein kann.

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